Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma powderforce.com, Matthias Wolf
§ 1 GELTUNGSBEREICH
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen der Firma powderforce.com, Matthias Wolf, Grünstraße 1, 75172 Pforzheim (nachfolgend powderforce.com genannt) und dem Kunden (nachfolgend Kunde genannt) sowie deren Rechtsnachfolgern. powderforce.com erbringt Dienste, Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 2 DATENSCHUTZ
Hinsichtlich des Datenschutzes gelten unsere Datenschutzinformationen.
§ 3 VERTRAGSCHLUSS UND VERTRAGSLEISTUNGEN
Die Produktpräsentation von powderforce.com, insbesondere auf den Webseiten, Anzeigen und Prospekten, stellt noch kein bindendes Angebot von powderforce.com dar. Der Vertragsschluss erfolgt bei der Zahlungsweise Banküberweisung mit dem Versand einer Zahlungserwartung per E-Mail an Sie. Bei den übrigen Zahlungsweisen erfolgt der Vertragsschluss durch Übermittlung einer separaten Versandbestätigung per E-Mail und Versendung des bestellen Produkts an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift. Bei Selbstabholung erfolgt der Vertragsschluss mit der Aushändigung der Ware. powderforce.com behält sich das Recht vor, Kundenanträge im Einzelfall abzulehnen. Eventuell bereits geleistete Zahlungen werden zurück überwiesen. Gratis Geschenke sind den Retouren beizulegen.
§ 4 LIEFERUNG UND VERSANDKOSTEN
Soweit keine schriftlich bestätigte Abweichung vereinbart worden ist, erfolgt die Lieferung ab Lager an die von dem Kunden angegebene Lieferadresse. Teillieferungen sind zulässig und gelten als selbstständige Lieferungen, außer eine Teillieferung ist ausnahmsweise für den Kunden unzumutbar. Hierdurch entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.
powderforce.com bemüht sich stets, die angegebenen Termine einzuhalten. Gerät powderforce.com bei der Lieferung in Verzug, so kann der Kunde nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen von dem Vertrag zurücktreten. Bestellungen sowie jegliche Dienstleistungen werden von powderforce.com nur erfüllt, wenn keine Zahlungsrückstände aus anderen Verträgen vorhanden sind. Zahlungen werden zuerst auf noch offene Forderungen, Zinsen und Kosten verrechnet, in der zeitlichen Reihenfolge der jeweiligen Fälligkeit.
§ 4b AUSLANDSLIEFERUNG
Bei Lieferungen in Nicht-EU-Länder erhalten Sie eine umsatzsteuerbefreite Rechnung. Bei Lieferungen in EU-Länder wird die Umsatzsteuer berechnet, diese wird separat auf der Rechnung ausgewiesen und ist im Rechnungsendbetrag enthalten. Ist die Umsatzsteueridentitätsnummer von Gewerbetreibenden bei uns im System hinterlegt, wird eine umsatzsteuerbefreite Rechnung für diese Empfänger in EU-Ländern ausgestellt.
Generell stellen wir keine Formulare zur Erstattung der Umsatzsteuer im Ausland aus. Kunden, die Ware persönlich aus der EU ausführen, kann die MwSt. nur dann rückerstattet werden, wenn sie eine ordnungsgemäß abgestempelte Ausfuhrbescheinigung zusammen mit der Originalrechnung bei uns persönlich vorlegen. Erst wenn wir die gestempelte Ausfuhrbescheinigung erhalten haben, können wir die MwSt. bar auszahlen. Als Bearbeitungsgebühr müssen wir wegen des erheblichen administrativen Aufwands 30,- EUR berechnen. Dieser Betrag wird von der MwSt.-Rückerstattung abgezogen.
§ 5 VERJÄHRUNG UND GEFAHRENÜBERGANG
Die Verjährungsfrist für die Ansprüche aus Sachmängelhaftung beträgt 24 Monate und beginnt mit der Übergabe der Kaufsache. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so beträgt die Frist 12 Monate ab Übergabe der Sache. Für Kaufleute gelten die Rechtsvorschriften, Untersuchungs- und Rügeverpflichtungen nach dem HGB.
§ 6 ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten von powderforce.com aufgeführten Preise. Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt nach Wahl des Kunden mittels einer der im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigten Zahlungsarten. Bei Lastschriftzahlungen wird ihre Bank gleichzeitig mit dem Versand der Ware beauftragt, den Rechnungsbetrag einzuziehen.
Alle Preise sind als Endkundenpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zu verstehen.
Bei Zahlungsverzug des Kunden ist dieser verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an powderforce.com zu leisten, wenn er Verbraucher (§ 13 BGB) ist. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), gilt § 6 S. 5 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt. Unabhängig von § 6 S. 5 und 6 bleibt es powderforce.com unbenommen, einen höheren Verzugsschaden wie auch sonstigen Schaden nachzuweisen. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Dem Kunden als Unternehmer steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus dem abgeschlossenen Vertrag zu.
Für Rücklastschriften aus Bankeinzug wird eine Rücklastschriftgebühr von 8,66 EUR zuzüglich einer Bearbeitungspauschale von 8,- EUR erhoben, es sei denn, der Kunde hat die Rücklastschrift nicht zu vertreten.
Alle Versandkosten, insbesondere Verpackung, Transportkosten, Transportversicherung und Zustellungen erfolgen auf Kosten des Kunden. Alle Preise und Nebenkosten werden nach zum Zeitpunkt der Bereitstellung und Aufgabe zum Versand angewendeten Preislisten von powderforce.com berechnet. Entstehen powderforce.com aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse, eines falschen Adressaten oder durch Verweigerung der Annahme einer Zustellung zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Kunden zu ersetzen, es die denn, er hat die Falschangabe nicht zu vertreten.
§ 7 EIGENTUMSVORBEHALT
Bis zur Erfüllung aller Forderungen einschließlich der Saldo- und Nebenforderungen, die powderforce.com aus jedem Rechtsgrund gegen den Kunden jetzt oder künftig zustehen, behält sich powderforce.com das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
§ 8 HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG UND HAFTUNGSFREISTELLUNG
powderforce.com, seine gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen haften mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
Die Haftung ist außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden, wie insbesondere entgangenen Gewinn.
Ansprüche für eine Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 9 ANWENDBARES RECHT UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Sofern der Kunde Kaufmann ist, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen, keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Erfüllungsort und der Gerichtsstand für die sich aus unserem Vertrag ergebenden Streitigkeiten der Sitz von powderforce.com.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.
Stand: 08. Oktober 2011
